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Classic Days 2015

Die Petition "Kurzzeitkennzeichen weiterhin ohne TÜV und AU", die der DEUVET durch einen Aufruf unterstützt hat, wurde von 37.621 Unterstützern unterschrieben. Wir danken unseren Mitgliedern die daran teilgenommen haben. Die Petition wurde am Montag, 3. August per Post beim Petitionsausschusss des Deutschen Bundestags eingereicht. Das Ziel war die "Zweite Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer  straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften" soll wie folgt geändert werden:

Wie bisher sollen auch Fahrzeuge ohne TÜV und AU bewegt werden können.

Die "Zweite Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer  straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften" soll wie folgt geändert werden:

Wie bisher sollen auch Fahrzeuge ohne TÜV und AU bewegt werden können.

Begründung:

  • Restaurierungen, Kauf, Verkauf und Überführungsfahrten sind anderweitig nicht sinnvoll durchführbar, Dies betrifft auch und insbesondere Nutzfahrzeuge, vom Mähdrescher über Omnibus bis LKW, die nur extrem kosten- und zeitintensiv sowie umständlich per Tieflader bewegt werden könnten.
  • Das technische Kulturgut der Oldtimerfahrzeuge wird dadurch massiv bedroht.
  • Private Käufe und Verkäufe von Fahrzeugen mit abgelaufenen oder ausländischem TÜV werden nahezu undurchführbar.

Werkstätten können nicht mehr angesteuert und Probefahrten nicht mehr durchgeführt werden. Dies erschwert und verunmöglicht somit die Wiedererlangung einer HU.
Die HU und AU soll verbindliche Voraussetzung sein, wenn man ein Kurzzeitkennzeichen bekommen möchte. Die logistische Umsetzung zur Erlangung der HU und AU - mit Hilfe eines Kurzzeitkennzeichen soll aber zukünftig verboten werden. Hier möchte der Bundestag eine klassische Deadlock-Situation schaffen und das geht so nicht.

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Mehr Informationen finden Sie unter "Neuigkeiten". Sehen Sie dazu auch den CI.eu-Bericht über die aktuell gültigen Veränderungen beim Kurzzeitkennzeichen.

Ergänzung CI.eu

Jedes Ding hat 2 Seiten

Der ADAC befürwortet die Verschärfung der Verordnung bzgl. Kurzzeitkennzeichen

Die Änderungen des Kurzzeitkennzeichens sind in der Zweiten Verordnung zur Änderung der FZV (Bundesrat-Drucksache 335/14) geregelt.
Nach derzeitiger Rechtslage ist es problemlos möglich, mehrere Fahrzeuge hintereinander mit dem Kennzeichen zu versehen und ohne HU zu fahren. Die Kennzeichen werden nur am Wohnsitz des Nutzers ausgegeben. Da die Fahrzeugdaten nicht amtlich eingetragen werden, kann es bei Fahrten ins Ausland Probleme geben.

Zukünftig werden die Kennzeichen am Wohnsitz des Halters oder am Standort des Fahrzeuges ausgestellt. Durch die amtlichen Eintragung der Fahrzeugdaten in den Papieren ist zu erwarten, das es bei Fahrten ins Ausland keine Probleme mehr gibt. Aus Gründen der Verkehrssicherheit dürfen Kfz bei nicht bestandener HU nur zur Reparatur innerhalb des Zulassungsbezirks oder eines angrenzenden Bezirks auf eigener Achse gefahren werden; dies gilt nicht, wenn das Kfz als verkehrsunsicher eingestuft wurde. Damit soll verhindert werden, dass umgebaute Kfz mit einem Kurzkennzeichen auf die Straße kommen, die so niemals zulassungsfähig wären.

Den Verschärfungen zur Missbrauchseindämmung stehen damit Verbesserungen gegenüber, die dem gewollten Einsatz des Kurzkennzeichens für Probe- und Überführungsfahrten zuträglich sind.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Döhler
Juristische Zentrale - Verkehrsrecht
ADAC e.V., Hansastr. 19, 80686 München
Tel. 0 89/76 76-24 24, Fax 0 89/76 76-84 34
christian.doehler@adac.de

Donnerstag, 06. August 2015
Jürgen Feye-Hohmann
Partex Global GmbH
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